Verteidigungsminister de Maizière hat das Ansinnen der Nato-Partner nach mehr deutscher Verantwortung und Führung mit dem Hinweis zurückgewiesen, da dächten wohl einige vor allem an mehr Geld. Das sieht er realistisch, wenn man sich daran erinnert, dass die deutschen Vertreter in den Stäben geschnitten wurden, als die Bundesregierung die Beteiligung am Libyen-Einsatz ablehnte. Ganz abgesehen davon, dass Deutschland auf der Führungsebene ohnehin unterrepräsentiert ist.
Diese Diskussion ist also zunächst einmal gestoppt; von der Tagesordnung wird das Thema nicht mehr verschwinden. Denn die USA haben auch in München wieder klar gemacht, dass sie nicht länger gewillt sind, die Hauptlast des Bündnisses zu tragen und die militärische Arbeit zu leisten. Soll der Sicherheitsstandard gewahrt bleiben, müssen vor allem die Europäer mehr bringen. De Maizière hat das Stichwort aufgegriffen und mehr militärische Verantwortung Europas gefordert, wohl wissend, wie schwierig sich das in der Praxis gestaltet. Eine Europa-Armee ist noch nicht einmal ein ferner Traum.
Gerade dass die Konferenz hinter den Erwartungen zurück geblieben ist, zeigt, dass die Europäer endlich ihre nationalen Ansätze überwinden müssen. Es könnte sich als richtig erweisen, im Raketenstreit mit Russland eine klare Positionierung zunächst zu vermeiden. Es könnte aber auch eine Fehlkalkulation sein. Und dann? Sie müssen dann mit einer Stimme sprechen, und das lässt sich nicht auf Deutschland delegieren.
