In den vergangenen zwölf Monaten habe das Pilotprojekt der Polizei Hannover bei dem sozialen Netzwerk "nur positive Erfahrungen" ergeben. Angesichts der "hervorragenden Möglichkeiten" werde er das Thema auch bei der Innenministerkonferenz ansprechen - Ziel sei ein auf den niedersächsischen Erfahrungen basierender Beschluss zur bundesweiten Nutzung.
"Bisher hatten wir acht Erfolge bei der Fahndung und Vermisstensuche", betonte der CDU-Politiker. Aktuell hat die Polizei Hannover rund 98000 Freunde bei Facebook. "Wir erreichen so mehr junge Menschen als über Aufrufe in Zeitungen. Darauf dürfen wir nicht verzichten." Um die Internetfahndung rund um die Uhr bedienen und auswerten zu können, werde ein spezielles Team dazu bereitgestellt. Details hierzu seien aber noch unklar.
Ungeachtet der Ermittlungserfolge hatte Schünemann die Fahndungen Anfang Februar zunächst ausgesetzt. Anlass dafür seien rechtliche Unklarheiten gewesen, welche nun aber beseitigt seien. So habe der Datenschutzbeauftragte des Landes moniert, dass die veröffentlichen Informationen nicht mehr gelöscht werden könnten und die Internetfahndung eine "Prangerwirkung" habe. "Dies ist aber kein Problem und durch die Strafprozessordnung abgesichert."
Ferner hatte das Justizministerium erklärt, dass die hiesige Polizei bei einer Fahndung über die in den USA stehenden Facebook-Hauptrechner ein völkerrechtliches Abkommen benötige. "Um dieses Problem zu lösen, werden die Daten jetzt beim Landeskriminalamt hinterlegt und nur über Facebook verlinkt."
