Mittwoch, 19.06.2013
iPad | MT-Blogs | MTMobil | Impressum | Kontakt | Sitemap | Newsletter

05.05.2012
Ausschuss-Karussell bringt Rat ins Wirbeln
Nach Faktionswechseln müssen Sitze und Vorsitze neu verteilt werden / Peter Düster soll Bauausschussvorsitz abgeben
VON MONIKA JÄGER

Minden (mob). Veränderungen bei Ausschussbesetzungen gibt es immer mal wieder. Doch für den nächsten Rat stehen größere Umstrukturierungen an. Und die bringen Überraschungen.

Klare Konturen - wie hier für das Rathaus - zeichnen sich für die nächste Ratssitzung noch nicht ab. Auf der Tagesordnung stehen die Auflösung und Neubildung der städtischen Ausschüsse. Ursache: personelle Veränderungen. MT-App | foto: Jan Henning Rogge

Was für einige Ratsmitglieder wenig mehr als ein kommunalpolitischer Ringelreihen ist, erweist sich für mindestens eine Person als "Reise nach Jerusalem" mit einem Stuhl zu wenig: Peter Düster wird den Vorsitz des Bauausschusses und seine ordentliche Mitgliedschaft verlieren. Das zeichnet sich nach den vorliegenden Anträgen für die nächste Ratssitzung ab.

Ex-Stadtplaner Düster sitzt für das Bürger-Bündnis Minden im Stadtrat und wurde wegen seiner Sachkenntnis zum Vorsitzenden des Bauausschusses gewählt. Das gelang, weil die FDP auf einen ordentlichen Sitz mit beratender Stimme im Bauausschuss verzichtete und die CDU einen der ihr zustehenden Ausschussvorsitze abtrat.

Düster regierte den Ausschuss mit straffer Hand, zog zentrale Diskussionen in das Gremium, rang um Macht für den Ausschuss und polarisierte zu fast jedem Thema. Bewunderer wie Gegner zollten seiner Sachkenntnis Respekt. Doch als Person war er umstritten.

Ein Rücktritt Düsters wurde im vergangenen Herbst diskutiert, als sich das Personal in der Fraktion veränderte: Unter anderem trat der Ex-Republikaner Dieter Pelick dem BBM bei, Rolf Schnitker trat daraufhin im März 2012 aus dem BBM aus und in die CDU ein.

Schnitker hatte bis dahin das BBM als ordentliches Mitglied unter anderem im Hauptausschuss vertreten - ein Sitz, der nicht unbesetzt bleiben sollte. Das Bürger-Bündnis entschied: Schnitker sollte baldmöglichst ersetzt werden.

Gleichzeitig wollten aus verschiedenen Gründen auch andere Fraktionen Mitglieder in Ausschüssen auswechseln. Die umfassendsten Veränderungen plant die CDU. "Das ist zur Halbzeit der Wahlperiode ganz normal", sagt Ulrich Stadtmann, Fraktionsvorsitzender. Seit Längerem wollte die CDU zum Sommer 2012 sowieso weitere sachkundige Bürger benennen. Außerdem sollten auch Jüngere ran. "Zum Beispiel war von Anfang an auf Wunsch von Monika Meinert vereinbart, dass sie als Kulturausschussvorsitzende durch Sabine Fecht ersetzt wird."

Durch einen Jüngeren im Ausschuss ersetzt werden soll beispielsweise auch Ulrich Luckner, der dem Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Feuerschutz vorsteht. Luckner soll nun den Vorsitz im Bauausschuss übernehmen - den hatte bisher Düster inne.

Will die CDU auf diesem Weg den umstrittenen Düster los werden? Nein, sagt Stadtmann. "Es war einfach die Frage, ob wir den Bauausschuss, dessen Sitz uns zustand, nicht jetzt wieder übernehmen. Luckner ist ein guter Mann und kann gut moderieren." Das sei im Vorfeld auch mit Düster besprochen worden.

Umbesetzungen müssen Stück für Stück im Stadtrat abgestimmt werden. Zur Abkürzung des Ganzen können die Fraktionen jedoch ein Paket schnüren und es einstimmig beschließen. Doch ob das am kommenden Donnerstag, 10. Mai, funktioniert? Nicht alle sind begeistert.

Düster selbst ist zurzeit im Urlaub. BBM-Freund Manfred Brendemühl: "Es ist mit Düster besprochen, dass er den Ausschussvorsitz abgibt. Er beißt in den sauren Apfel, weil er sich nicht wehren kann."

Das jetzt in der urlaubsbedingten Abwesenheit des Ausschussvorsitzenden zu entscheiden, hält Matthias Hahne (FDP) für fatal: "Wir würden es gut finden, wenn zu so einer Entscheidung alle da sind."

Wäre er da, könnte Düster auch persönlich den FDP-Antrag kommentieren, den diese in das Rats-Ringelreihen eingebracht hat. Nach diesem soll Matthias Hahne anstelle von Düster als stimmberechtigtes Mitglied des Bauausschusses gewählt werden. Für Düster bliebe dann noch die Position als "beratendes" Mitglied.

Und was sagen die anderen Fraktionen? Bernd Müller (SPD): "Wir begrüßen die Umbesetzung. Im Ausschuss war nicht immer die optimale Arbeitsfähigkeit gegeben." Das Moderieren und Vermitteln sei trotz Düsters fachlicher Kompetenz zu kurz gekommen.

Harald Steinmetz (MI) findet problematisch, dass diese Umbesetzungen durch die Fraktionswechsel nötig wurden. "Wenn jemand die Fraktion verlässt, müsste er eigentlich sein Ticket zurückgeben."

Dokumenten Information
Copyright © Mindener Tageblatt 2013
Dokument erstellt am 04.05.2012 um 23:14:02 Uhr

Texte und Fotos aus MT-Online sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.
Diesen Artikel in Netzwerken veröffentlichen:



Kommentare
@schlößchen
" [...] die Verwaltung führt danach den Willen des Souveräns aus [...]"

Ja natürlich, denn Minden hat doch einen König.

Was soll das alles?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass durch dieses Delegiertenkarussel sich irgend etwas ändert. Normalerweise beschließt der Rat über Anträge oder Vorschläge und die Verwaltung führt danach den Willen des Souveräns aus ... in Minden beschließt die Verwaltung und die Mehrzahl der von uns gewählten Vertreter in den Rat "NICKT AB!!".
Minden ist schon merk-würdig!

Jetzt, wo der neue ZOB wie eine Molkerei-Anlieferungs-Station aussieht, kann es für den Bauausschuss sowieso nur die Gelbe Zitrone geben. Vor wenigen Tagen gaben zudem (teuer bezahlte) Stadtplaner bekannt, dass zur Innenstadt-Erneuerung sogenannte Lichtsteelen aufgebaut werden sollen. Damit kommen ungefähr 30 historisch aussehende Straßenlaternen auf den Schrott. Auch dies zeigt, dass weder Bauausschuss noch Stadtrat (noch Bürgermeister nebst Verwaltungs-Spitze) sich wirkliche Gedanken machen. Schade für Minden!


´
WEITERE MELDUNGEN AUS ANDEREN RESSORTS
Regionales

Eine Briefmarke soll kleben. Natürlich. Seit der ersten Briefmarke aus dem Jahr 1840 ist das so. Und um wieder zu trennen, was zusammengehört - nämlich Brief und Briefmarke -... mehr
Seit April kein Geld - Uni-Mitarbeiter in NRW warten weiter auf Gehälter
Bei der Personalabteilung der Uni Bielefeld erkundigen sich täglich etwa fünf Mitarbeiter, warum ihr Geld nicht komme, sagte Sprecher Ingo Lohuis. Aber: Die Hochschulen haben keinen Einfluss auf die... mehr

CDU-Bundestagsabgeordneter Caesar wehrt sich gegen Kritik
Sein Verhalten in dem Fall sei "einwandfrei" gewesen, betont Caesar in seinem aktuellen Berlin-Report. Wie berichtet, hatte Caesar im August 2010 von zwei betagten Senioren ein rund 72 000... mehr

Bad Pyrmont: Rottweiler beißt erneut zu
Bad Pyrmont (lni). Ein Rottweiler, der auf einem Spielplatz in Bad Pyrmont einen Siebenjährigen schwer verletzt hat, hat erneut zugebissen. Das Tier habe seinen neuen Besitzer attackiert... mehr

87-jährige Frau aus Hameln aus Weser gerettet
Hameln (dpa). Eine 87-jährige Frau aus Hameln hat einem Unbekannten ihr Leben zu verdanken. Die Rentnerin war beim Entenfüttern in die Weser gerutscht und konnte sich alleine nicht mehr an Land retten... mehr




Anzeige

Letzte Meldungen aus der Region
+++ Live-Ticker: Obama in Berlin +++
Berlin - Es ist der Besuch des Jahres: Zum ersten Mal hält sich Barack Obama als US-Präsident in Berlin auf. (19:57) +++ Kanzlerin Merkel bezeichnet... mehr

Minden: Küchen- und Dachstuhlbrand an der Stiftsallee
Minden (jr). An der Stiftsallee in Minden, direkt hinter Burger King, hat es am Mittwochabend einen Küchenbrand gegeben... mehr

Minden: Zwei Wohnungseinbrüche in Dankersen beschäftigen Polizei
Minden (mt/dc). Zwei Wohnungseinbrüche in Dankersen beschäftigten am Mittwoch die Polizei: Am Vormittag brachen Unbekannte in ein Haus an der... mehr

NRW: Land will Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten regulieren
Düsseldorf (lnw). Der ausufernde Verkauf von Neuwaren auf Trödelmärkten soll in Nordrhein-Westfalen eingeschränkt werden. Dazu plane die... mehr


MeinMT Lokales
MeinMT: Meißen hilft Meißen/Sachsen
Der Kontrast zwischen einem Wochenendaufenthalt in Meißen und Dresden im Mai dieses Jahres und die aktuellen Bilder und Reportagen der vergangenen... mehr

MeinMT: SPD Minderheide nominiert Hans-Jürgen Wolff Ortsverein setzt auf Kontuinität
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Minderheide wurden die Kandidaten zur Kommunalwahl im nächsten Jahr gewählt. Dabei wurde klar auf... mehr

MeinMT: Miteinander leben - füreinander da sein
Immer mehr Menschen machen sich Gedanken über neue Wohnformen, die junge und alte Menschen zusammenbringen können. Viele andere Städte haben bereits... mehr

MeinMT: Spießwechsel der 3. Bürgerkompanie offiziell vollzogen
Der Einladung zur Feldwebel-Einführung folgte eine große Anzahl an Gästen. Neben den Patenkompanien aus Leteln, Todtenhausen... mehr

MeinMT: Auf der Sonnenseite der Ostsee
Die Insel Usedom ist zwar "nur" die zweitgrößte Insel Deutschlands, hat aber dafür die meisten Sonnenstunden im Jahr. Deshalb führte die diesjährige... mehr


Videos







Online-Beilagen



Meistgeklickt in Minden

Container auf Mindener Privatgelände unter "Arrest" gestellt
Einfach hinter der Reihe der Glassammelcontainer abgestellt war der khakifarbene Behälter mit der schlichten Aufschrift "Kleindung + Schuhe". Mehr war... mehr

Spindel und Riesenkugel am Mindener Weserplatz
ECE-Architekt Andreas Fuchs stellte den rund 200 Besuchern beim "Forum Wesertor" ein verkleinertes Konzept vor. Statt vier neuer Baukörper soll das... mehr

Forum Wesertor - Stellungnahmen
Bürgermeister Michael Buhre: "Das modifizierte Centerkonzept der ECE bestätigt die unstrittigen Ergebnisse der Planungswerkstätten: Das 4... mehr

Kommentar: Wesertorgalerie - Sphärenklänge
Den Ball haben die Hamburger Shoppingcenter-Coaches ja mal sauber zurück ins Feld der Stadt Minden gespielt. Nach monatelang emotional... mehr

Moschee in Minden öffnet Türen
mit 29 Kommentaren

Minden (mt/um). Zum "Kermes" (Volksfest, Basar) lädt die Ditib Türkisch-Islamische Gemeinde Minden am Sonntag, 2. Juni, ab 10 Uhr... mehr

NRW-Innenministerium: Stadt hätte nicht über Einsatz der Mindener Feuerwehr entscheiden dürfen
mit 16 Kommentaren

Das Ministerium koordiniert laut Auskunft von Sprecherin Vera Clement alle Hilfsorganisationen, die in den Hochwassergebieten eingesetzt werden: Auch... mehr

Fremder Sammelcontainer auf Mindener Privatgelände
mit 16 Kommentaren

Eines Tages stand er da. "Kleidung & Schuhe" ist auf dem khakifarbenen Blechbehälter auf dem Grundstück Stiftsallee 27 bis 29 zu lesen. Obwohl er sich... mehr

Raddestorf: Naziparolen an Hauswand geschmiert - Polizei ermittelt
mit 15 Kommentaren

Raddestorf-Harrienstedt (mt). Den vielen auswärtigen Besuchern der Wassermühle am Mühlentag am Pfingstmontag in Harrienstedt bot sich ein wenig... mehr


Gesundheit im Mindener Land


Phänomen Urlaubserkältung
Wer eine Urlaubsreise antritt, freut sich in der Regel wochenlang darauf. Vor Gesundheit strotzend steigen viele Reisende in den Flieger. Doch nach... mehr

Wenn das Gelenk schmerzt
Probleme mit den Gelenken können viele Ursachen haben. Ein Verschleiß kann beispielsweise erblich bedingt oder die Folge eines Unfalls sein. Die... mehr

Vorher intensiv informieren
Eltern sollten sich sehr genau informieren, wenn sie ihrem Kind pflanzliche Mittel geben wollen. "Zum einen kann es  Wechselwirkungen mit anderen... mehr

Vom Beckenrand in die Arztpraxis?
Im Sommer gibt es nichts Schöneres, als in ein kühles Schwimmbecken abzutauchen. Doch der Badespaß hat für viele Frauen auch eine unangenehme Seite:... mehr


Das Mindener Tageblatt präsentiert
"Nuhr ein Traum" in der Mindener Kampa-Halle
Minden (mt/sk). Das Mindener Tageblatt präsentiert Dieter Nuhr. Am 7. Dezember kommt der Kabarettist mit seinem Programm "Nuhr ein Traum" in der Kampa... mehr

MT präsentiert Dietmar Wischmeyer im Mindener Stadttheater
Minden (mt/lkp). Dietmar Wischmeyer kommt auf der Suche nach "Deutschen Helden" auch nach Minden. Das Mindener Tageblatt präsentiert das neue... mehr


Fotostrecken
Spielfest des Handballkreises Minden-Lübbecke
Spielfest des Handballkreises Minden-Lübbecke
Bielefeld: Blitzeinbruch bei Juwelier in der Marktpassage
Bielefeld: Blitzeinbruch bei Juwelier in der Marktpassage
Tag der Brandschutzerziehung in Hille
Tag der Brandschutzerziehung in Hille
Erdbeerfest in Haddenhausen
Erdbeerfest in Haddenhausen
Segelflugtag in Vennebeck
Segelflugtag in Vennebeck
Mindener Zeitinseln
Mindener Zeitinseln


Polizeiticker Minden-Lübbecke
Feuer zerstört Wohnung einer siebenköpfigen Familie
32425 Minden (ots) - Am Mittwoch, den 19.06.2013, gegen 17:15 Uhr, wurden Polizei und Feuerwehr zu einem Wohnhausbrand in der Stiftsallee in der... mehr

Zwei Wohnungseinbrüche beschäftigen die Polizei
Minden (ots) - Ein Unbekannter hat die Abwesenheit der Bewohner eines Hauses an der Feldstraße genutzt... mehr

Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen in den Sommerferien
Minden, Bad Oeynhausen (ots) - In den Sommerferien bietet die Polizei im Kreis Minden-Lübbecke wieder Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen an... mehr

Beim Einsteigen ins Auto angefahren
Bad Oeynhausen (ots) - Eine 77-jährige Frau ist beim Einstiegen in ihren am Straßenrand abgestellten Pkw auf der Detmolder Straße am Dienstagvormittag... mehr

Nach Unfall einfach geflüchtet
Minden (ots) - Am Montag, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr, wurde ein in der Tiefgarage an der Lindenstraße parkender VW Passat (grau)... mehr


MT Premium-Magazin
Alles zur MT-Karte finden Sie unter

www.mt-karte.de