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28.10.2011
Versorgung in kommunaler Hand prüfen
SPD-Stadtverband Minden lässt sich in einer Konferenz über Erfahrungen in Bergkamen informieren

Minden (mt/lkp). Über Möglichkeiten einer (Re-)Kommunalisierung von Versorgungsleistungen hat sich die SPD auf ihrer jüngsten Stadtverbandskonferenz informiert. Dazu referierte der Technische Beigeordnete der Stadt Bergkamen, Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters, über die Möglichkeiten am Beispiel der Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bönen-Bergkamen GmbH (GSW).

Da die Veranstaltung öffentlich und das Interesse groß war, konnte der SPD Stadtverband neben Mitgliedern anderer Rats-Fraktionen auch Vertreter der momentanen Netzbetreiber begrüßen. Peters erläuterte, dass die Kommunalisierungsbestrebungen der drei Gemeinden schon 1994 begannen. Von 1995 bis 2010 wurden Strom, Gas, Fernwärme und Wasser schrittweise durch die interkommunalen GSW kommunalisiert. Diese arbeiten bis heute wettbewerbsfähig und gewinnbringend. Durch diesen Schritt konnten städtische Freizeitanlagen, wie drei Freibäder, vier Hallenbäder, zwei Saunen und eine Eissporthalle mit zusammen 500000 Besuchern pro Jahr am Leben erhalten werden.

Die GSW haben bei der Kommunalisierung nicht nur die Netze übernommen, sondern sind auch in den Vertrieb und die Erzeugung eingestiegen. Sie betreiben ein Heizwerk und drei BHKWs. Weiterhin haben sich die GSW unmittelbar als Mitgesellschafter an der Trianel GmbH beteiligt, dadurch besteht auch eine Beteiligung am Projekt Trianel Windpark Borkum. Aber nicht nur der ökologische Aspekt, sondern auch der wirtschaftliche hat positive Wirkungen für Bergkamen und die Region. Neben der Konzessionsabgabe und der Gewerbesteuer erhält die Stadt Bergkamen eine beachtliche Gewinnausschüttung, zusätzlich werden die Bereiche Kultur, Sport und Soziales gesponsert.

Der Stadtverbandsvorsitzende Michael Jäcke und Bürgermeister Michael Buhre betonten, dass man die mögliche Kommunalisierung in Minden unter Berücksichtigung der örtlichen Voraussetzungen nun ausgiebig in allen Gremien diskutieren sollte. Immerhin laufen die verschiedenen Konzessionsverträge für die Netze in Minden erst 2017 bis 2021 aus.

Dabei sollen verschiedene Möglichkeiten betrachtet werden, so der Einstieg in neue Stadtwerke mit Vertrieb und Erzeugung. Die Erzeugung wäre als Genossenschaft mit Bürgerbeteiligung denkbar, für die Bereiche Strom, Gas und Wasser könnte es auch unterschiedliche Partner geben.

Überlegenswert wären auch Gemeinschaftsstadtwerke mit umliegenden Städten und Gemeinden. Die laufende Diskussion lasse erkennen, wie groß die Möglichkeiten in diesem Bereich sind und dass der zeitliche Vorlauf für die Entscheidungsfindung wichtig ist, bekräftigten die SPD-Politiker am Ende der Diskussion.

Der Fraktionsvorsitzende Bernd Müller lud alle Fraktionen ein, einen gemeinsamen Weg zu suchen, um eine für Minden erfolgreiche Lösung zu finden. Neben der Rekommunalisierung befasste sich der Stadtverband mit der Weserversalzung und Wechsel eines Ratsmitglieds von den Republikanern zum Bürger-Bündnis Minden (BBM).

Dokumenten Information
Copyright © Mindener Tageblatt 2012
Dokument erstellt am 27.10.2011 um 21:16:05 Uhr
Letzte Änderung am 27.10.2011 um 23:42:34 Uhr

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