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16.09.2010
Unterschriften gegen Kalilauge
SPD-Ortsverein ruft zur Beteiligung auf / Listen liegen für Bürger aus

Minden (mt/sk). Den Widerstand gegen Entsorgung von Kalilauge in der Weser will jetzt auch der SPD-Ortsverein Minderheide unterstützen. Die Sozialdemokraten organisieren eine Unterschriftenaktion gegen die Pipeline in Nordhessen. Die Meinungsbekundungen gehen der Genehmigungsbehörde in Kassel zu.

Der SPD-Ortsverein wird am Freitag, 17. September, in der Zeit von 16 bis 18 Uhr und am Samstag, 18. September, von 9 bis 12 Uhr mit einem Stand auf dem Wez-Parkplatz in Minderheide vertreten sein. Bürgerinnen und Bürger können sich dort in die Unterschriftenlisten eintragen. Diese werden dann zur Eingabe im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens der zuständigen Bezirksregierung in Kassel zugeleitet.

Info
Mehr Informationen zum Thema im Blickpunkt "Weserversalzung".

Die Kali & Salz AG will eine Salzpipeline von ihrem Werk bei Neuhof-Ellers nach Philippsthal an der Werra bauen, wo sie eine bereits eine Einleitungsgenehmigung besitzt. Jährlich sollen 700 000 Kubikmeter Kalilauge auf diesem Weg entsorgt werden. Die Abfallprodukte werden über Werra und Weser in die Nordsee verfrachtet.

Bereits im Jahr 2007 hatte der Düngemittelhersteller einen entsprechenden Antrag gestellt. Trotz massiver Proteste von Umweltverbänden und Anrainerkommunen steht nun das Vorhaben erneut zur Genehmigung an. Unter anderem wird eine Gefährdung des Trinkwassers und Schädigung von Tieren und Pflanzen in den betroffenen Flüssen befürchtet. Auch der Landwirtschaft erscheint durch die Kalilauge eine Beeinträchtigung der Bodenqualität in Überschwemmungsgebieten möglich. "Mit der Unterschrift können Bürger persönliche Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren erheben", erklärt Michael Jäcke, Stadtverbandsvorsitzender der SPD. Den Widerstand aus Minden organisiert er in Form eines Sammeleinwandes. Die Unterschriften würden bis zum 6. Oktober der Bezirksregierung in Kassel zustellt.

Vor dem Hintergrund dieser Diskussion weisen die Sozialdemokraten darauf hin, dass die im Jahr 2000 beschlossene EU-Wasserrahmenrichtlinie die Mitgliedsstaaten verpflichte, bis 2015 einen guten ökologischen Zustand der Gewässer herzustellen. Die hessischen Behörden hätten bereits in der Vergangenheit versucht, dies zu umgehen.

Hans-Jürgen Wolff, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Minderheide. "Wir sind der Ansicht, dass nur eine Rohrleitung zur Nordsee das Problem lösen kann."

Dokumenten Information
Copyright © Mindener Tageblatt 2012
Dokument erstellt am 15.09.2010 um 21:15:06 Uhr

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