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08.02.2010
Integrationsrat hat einen Sitz weniger
Einzelbewerberin hat Stimmen für zwei Sitze gesammelt / Listen türkischer und kurdischer Zuwanderer erfolgreich
VON STEFAN KOCH

Minden (mt). Mit jeweils drei Sitzen erzielten die Listen türkischer und syrischer Bewerber bei der Wahl des Mindener Integrationsrates am Sonntag das beste Ergebnis. Mit einem Sitz weniger als den möglichen zehn muss das Gremium allerdings auskommen, weil eine Einzelbewerberin eine Stimmenzahl für zwei Personen für sich verzeichnete.

Der große Ansturm blieb gestern im Wahllokal im Bürgerbüro aus. Nur ein kleiner Teil der Zuwanderer hatte von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht. | MT-Foto: Stefan Koch

Insgesamt 4114 Wahlberechtigte für die Wahl des Integrationsrates hatte es nach Auskunft von Helmut Kruse, Leiter des Bürgerbüros der Stadt Minden, gegeben. Nur 434 machten von ihrer Stimme Gebrauch - 65 davon als Briefwähler.

Der Integrationsrat kann sich mit allen Angelegenheiten der Stadt befassen, um die Belange der Zuwanderer zu vertreten. Er macht in den Ausschüssen Verbesserungsvorschläge und nimmt Stellung zu den Entscheidungen der Stadtverordneten. Für die Erledigung dieser Aufgaben erhält das Gremium Haushaltsmittel.

Diese Aufgabe nehmen demnächst die Mitglieder der "Liste Midiya" und "Internationalen Liste" war, die jeweils drei Sitze erhalten hatten. Sie wurden von kurdischen und türkischen Zuwanderern aufgestellt. Jeweils ein Sitz entfiel auf Diana Feuerriegel von der Liste "Globus" und auf Amal Hamdan von der Liste "Stimme für alle". Die Liste "Africa" ging mit nur 14 Stimmen leer aus.

Da sich bei der Wahl zum Integrationsrat auch deutsche Kandidaten aufstellen lassen konnten, trat Dieter Pelick an, der seit Oktober 2009 die Republikaner in der Stadtverordnetenversammlung vertritt. Er erhielt am Sonntag zwölf Stimmen.

Als erfolgreiche Einzelbewerberin hatte sich auch Marita Jachmann geschlagen. Die Erzieherin ist seit zehn Jahren im Ausländerbeirat vertreten und hatte mit 76 Stimmen rechnerisch zwei Sitze erhalten. Da sie nur einen besetzen kann, wird das Gremium statt mit den zehn möglichen Personen nur mit neun ausgestattet. Die Einzelbewerberin Fatma Daldal scheiterte bei der Wahl.

Erstmalig hatte am Sonntag in Minden eine Integrationsratswahl stattgefunden. Das Gremium ersetzt nach der Änderung der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen den bisherigen Ausländerbeirat. Vorgeschrieben ist in NRW, dass Städte mit mindestens 5000 ausländischen Einwohnern einen Integrationsrat bilden. Der Wahlausschuss der Stadt Minden hatte bereits im Dezember die fünf Listen und drei Einzelbewerber zur Wahl zugelassen. Der Integrationsrat wird in Minden durch fünf weitere Mitglieder ergänzt. Diese stellt demnächst der Rat der Stadt Minden aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung auf.

Wahlberechtigt waren alle Ausländer, die am Wahltag 16 Jahre alt waren, seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in Deutschland leben und ihren Hauptwohnsitz in Minden haben. Außerdem können auch Deutsche zur Wahl gehen, die ihre Staatsangehörigkeit frühestens fünf Jahre vor dem Wahltag erworben hatten.

Nach Auskunft des Bürgerbüros haben rund 20 Prozent der Mindener einen Migrationshintergrund. Ende Dezember 2008 lebten in Minden 5237 Menschen mit einer anderen Staatsbürgerschaft als der deutschen. Damit besaßen 6,35 Prozent der Einwohner der Stadt einen ausländischen Pass. Zurzeit leben Menschen aus mehr als 100 Nationen in der Stadt.

Dokumenten Information
Copyright © Mindener Tageblatt 2012
Dokument erstellt am 07.02.2010 um 21:55:04 Uhr
Letzte Änderung am 10.02.2010 um 11:59:23 Uhr

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