Fraktionsvorsitzende halten sich bedeckt / Wechselt FDP nach Zwist mit CDU die Fronten? / Zwei neue Ortsvorsteher
"Alles ist möglich. Wir werden nun in der Fraktion darüber diskutieren", sagt der designierte Bürgermeister und bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Schweiß, der seine Fraktion demnächst in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Gemeinderats mit seiner Stimme unterstützen kann. In den anderen Fachausschüssen besitzt er kein Votum.
Über die absolute Mehrheit verfügt die SPD nicht. Vielleicht wird sie sich darum Partner suchen. Wenn sie mit der FDP koalieren würde, kämen 17 Stimmen zusammen. Das reicht aber nur für die Mehrheit im 32-köpfigen Gemeindeparlament und im Haupt- und Finanzausschuss. Also vielleicht noch die Grünen oder die FWG ins Boot holen?
Ein Seitenwechsel der Liberalen wäre denkbar, trugen sie doch bekanntlich mit ihrem Koalitionspartner CDU wegen des Besuchs des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Dienstbüro des FDP-Bürgermeisterkandiaten einen Zwist aus. Und wenn die SPD dann noch mit dem Posten des stellvertretenden Bürgermeisters oder mit der Beförderung des im Rathaus beschäftigten FDP-Bürgermeisterkandidaten locken würde ...
Doch auch FDP-Fraktionsvorsitzender Ludwig Volkmann mag sich noch nicht festlegen. "Wir werden uns mit unserer Entscheidung viel Zeit lassen. Es eilt nicht, weil sich der neue Gemeinderat erst im Oktober konstituiert."
Seit 25 Jahren sei die FDP erstmals wieder mit mehr als drei Politikern im Rat vertreten. "Wir haben in den vergangenen Wochen unsere Selbstständigkeit gegenüber der CDU besser herausgestellt und mehr Profil gewonnen. Das haben die Wähler offensichtlich honoriert", glaubt er. Natürlich habe er sich für den FDP-Bürgermeisterkandidaten Dietmar Rohde mehr Stimmen gewünscht, doch wenn zwei Kandidaten aus einem Ort kämen, nähmen sie sich gegenseitig Wählerstimmen weg.
Für die kommende Legislaturperiode wünsche er sich, sagte Ludwig Volkmann, mehr Ruhe in der politischen Arbeit. "Die vergangenen zwei Jahre möchte ich nicht noch einmal durchleben."
Ob sich die CDU einen Koalitionspartner sucht, ist laut Heinz-Friedel Fabry noch offen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende verweist auf die heutige Versammlung mit Fraktion und Gemeindeverband: Da sollen alle Optionen geprüft werden.
"Gemeinsamer Kandidat hätte gewonnen"
Dass die CDU nicht das gute Ergebnis von 2004 einfahren werde, habe er erwartet. Natürlich habe das Untreueverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister eine Rolle gespielt, aber das allein könne es nicht gewesen sein. "Eine umfassende Erklärung habe ich nicht." Liane Brosius zollte er ein Lob: Sie habe als Bürgermeisterkandidatin gut gekämpft.Genauso wie der CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kampeter ist sich Heinz-Friedel Fabry sicher, dass ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von CDU und FDP den Sieg davon getragen hätte.
Kurt Riechmann von der FWG würde gern die Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen. Beide Parteien hatten sich in der letzten Legislaturperiode zu einer Fraktion zusammengeschlossen. "Das ist eine grundsolide Basis, die Personen passen zueinander. Ich gehe von einer Fortsetzung aus."
Hinsichtlich einer Koalition mit einer der beiden großen Parteien sei er offen. "Wir haben keine Berührungsängste mit der SPD."
"Die Programme und Themen müssen passen. Wichtig ist vor allen Dingen, welche Perspektiven sich in der Verwaltung auftun, vor allen Dingen bei der personellen Entwicklung", wird Kurt Riechmann konkreter.
Die Grünen haben einen Sitz hinzugewonnen und besitzen nun Fraktionsstatus. Daher stehen ihnen alle Möglichkeiten offen: politische Arbeit ohne Partner oder aber eine Koalition. Nach Auskunft von Marie-Luise Schulder werden nächste Woche Gespräche zu diesem Thema geführt.
Mit dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel mit den Kandidaten des jeweiligen Wahlbezirks entschied jeder Bürger und jede Bürgerin auch die Anzahl der Sitze einer Partei im Gemeinderat und über die Besetzung des Ortsvorsteherpostens. Die Partei, die in einem Dorf die meisten Stimmen erhielt, kann über die Personalie entscheiden.
Ehemaliger Beigeordneter verliert Wahl
In Holzhausen und Unterlübbe gewann die SPD. Damit wird wohl Jürgen Generotzky Hanna Hartmann (CDU) in Holzhausen beerben und Friedrich Meyer Ludwig Kollmeyer (CDU), der nicht wieder kandidiert hatte, ablösen.
In den anderen Orten bleibt vermutlich alles beim Alten Eberhard Peper, CDU, Eickhorst; Heinz Becker, SPD, Hartum; Herbert Heuer, CDU, Hille; Heinrich Schafmeier, CDU, Nordhemmern; Heinz-Friedel Fabry, CDU, Oberlübbe; Wilhelm Rohlfing, SPD, Rothenuffeln; Thomas Horstmann, CDU, Südhemmern.
Der ehemalige Beigeordnete der Gemeinde Hille, Klaus-Hermann Pörtner, trat bei der Kommunalwahl in der Gemeinde Rödinghausen als Bürgermeisterkandidat von CDU, FDP und der Wählergemeinschaft WiR an. Er erhielt 40 Prozent der Stimmen, sein Kontrahent Ernst-Wilhelm Vortmeyer (SPD) 60 Prozent.
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